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Items tagged with: Bundestag

Am 10. September diskutiert der #Bundestag die Speicherpflicht von Fingerabdrücken im #Personalausweis.

Mit unserer Petition fordern wir, dass die Abgeordneten gegen die Speicherpflicht stimmen. Jetzt unterzeichnen:
https://aktion.digitalcourage.de/perso-ohne-finger

Wir wollen: #PersoOhneFinger!
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Constitutional Court in Germany ruled out, that police action against a member of federal parliament #Bundestag was unconstitutional. When the genocidal fascist and cleptocrate #Kerdogan visited Germany in 2018, left wing member of parliament Michel Brandt showed #YPG flags. Parliament president Wolfgang Schäuble (CDU) ordered police to remove them. Conservative party CDU, in Germany known as "Schwarze Pest" (Black plague) is the sister organization of the turkish criminal fascist terror organization Bozkurtlar, known as "Graue Tölen" (grey curs).

Link in german
 
Constitutional Court in Germany ruled out, that police action against a member of federal parliament #Bundestag was unconstitutional. When the genocidal fascist and cleptocrate #Kerdogan visited Germany in 2018, left wing member of parliament Michel Brandt showed #YPG flags. Parliament president Wolfgang Schäuble (CDU) ordered police to remove them. Conservative party CDU, in Germany known as "Schwarze Pest" (Black plague) is the sister organization of the turkish criminal fascist terror organization Bozkurtlar, known as "Graue Tölen" (grey curs).

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Rechte Prepper-Gruppe Nordkreuz: Munition verschwunden? Egal.


Der Kopf der Prepper-Gruppe Nordkreuz hatte tausende Patronen aus Behördenbeständen gehortet. Die Bundesregierung zeigt kein Interesse an Aufklärung.
Rechte Prepper-Gruppe Nordkreuz: Munition verschwunden? Egal.
#Uniter #Nordkreuz #Bundestag #PolizeiMecklenburg-Vorpommern #Mecklenburg-Vorpommern #HannibalsSchattennetzwerk #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

Rechte Prepper-Gruppe Nordkreuz: Munition verschwunden? Egal.


Der Kopf der Prepper-Gruppe Nordkreuz hatte tausende Patronen aus Behördenbeständen gehortet. Die Bundesregierung zeigt kein Interesse an Aufklärung.
Rechte Prepper-Gruppe Nordkreuz: Munition verschwunden? Egal.
#Uniter #Nordkreuz #Bundestag #PolizeiMecklenburg-Vorpommern #Mecklenburg-Vorpommern #HannibalsSchattennetzwerk #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
bereits morgen 5. Mai wird die #Einführung #Immunitätsausweis im #Bundestag behandelt (#Änderung #Infektionsschutzgesetz #IfSG), #Beschlussfassung ist schon für 14. Mai geplant
Coronographien 27 – Immunitätsausweis vorerst gestoppt
 
bereits morgen 5. Mai wird die #Einführung #Immunitätsausweis im #Bundestag behandelt (#Änderung #Infektionsschutzgesetz #IfSG), #Beschlussfassung ist schon für 14. Mai geplant
Coronographien 27 – Immunitätsausweis vorerst gestoppt
 
Erste digitale Ausschusssitzung des Digitalausschusses startet mit fast halbstündiger Verspätung und technischen Problemen. An der digitalen Infrastruktur des #Bundestag müssen wir noch arbeiten... #btada #Digitalisierung
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Corona Risikoanalyse des Bundes bereits 2012


Eine #Corona-Pandemie ist vom Fachausschuss der #Bundesregierung bereits 2012 beschrieben worden. In einer #Risikoanalyse, die Anfang Januar 2013 als #Bundestags-Drucksache mit der Nummer 17/12051 veröffentlicht wurde, wird das aktuelle Geschehen als #Szenario beschrieben."

#Bundestag Drucksache 17/12051

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/17/120/1712051.pdf

#Corona #covid-19
 

Corona Risikoanalyse des Bundes bereits 2012


Eine #Corona-Pandemie ist vom Fachausschuss der #Bundesregierung bereits 2012 beschrieben worden. In einer #Risikoanalyse, die Anfang Januar 2013 als #Bundestags-Drucksache mit der Nummer 17/12051 veröffentlicht wurde, wird das aktuelle Geschehen als #Szenario beschrieben."

#Bundestag Drucksache 17/12051

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/17/120/1712051.pdf

#Corona #covid-19
 

Radikale Rechte verliert in Pandemie: AfD in der Coronakrise


Die Rechtsaußenpartei dringt in Zeiten von Corona nicht mehr durch. Am Dienstag traf sich die Fraktion zur Sondersitzung.
Radikale Rechte verliert in Pandemie: AfD in der Coronakrise
#Bundestag #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

Radikale Rechte verliert in Pandemie: AfD in der Coronakrise


Die Rechtsaußenpartei dringt in Zeiten von Corona nicht mehr durch. Am Dienstag traf sich die Fraktion zur Sondersitzung.
Radikale Rechte verliert in Pandemie: AfD in der Coronakrise
#Bundestag #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Fast genau vor einem Jahr haben wir einen Staatstrojaner-Warnbrief an Abgeordnete im #Bundestag geschickt:
https://digitalcourage.de/blog/2018/staatstrojaner-warnbrief-an-bundestag

· Warum sind Staatstrojaner gefährlich?
· Überwachung per Verfahrenstrick

@spdbt@twitter.com @GrueneBundestag@twitter.com @fdpbt@twitter.com @Linksfraktion@twitter.com #SPD #Lambrecht /f
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Deutsche Politik zeigt zunehmend Präsenz in #Mastodon #Fediverse, Stand 31.01.2020

#Landesregierung von #BadenWürttemberg:
@RegierungBW

Mitglieder des deutschen #Bundestag•s:
@TabeaRoessner Tabea Rößner, #MdB
@KonstantinNotz Dr. Konstantin v. Notz, MdB
@ulrichkelber Ulrich Kelber Bundesbeauftragter für den #Datenschutz und die Informationsfreiheit, vormals MdB.

Mitglieder #EuropäischesParlament
@echo_pbreyer Dr. Patrick Breyer, #MEP

Bitte ergänzen, falls unvollständig!

#Deutschland #Politik
 
Liebe Abgeordnete im #Bundestag,

wir unterstützen den Brief von @digiges@twitter.com und warnen: #eEvidence-Verordnung, #Polizeigesetz​e & #Vorratsdatenspeicherung sind eine toxische Mischung! @spdde@twitter.com @cducsubt@twitter.com @GrueneBundestag@twitter.com @fdpbt@twitter.com @Linksfraktion@twitter.com #NoPolG

https://digitalcourage.de/blog/2019/offener-brief-gegen-eevidence-verordnung /f
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Sehr coole Aufarbeitung der Reden im #Bundestag!

* seit '83 reden sie über #Glasfaserausbau
* über's #Internet wurde '94 das erste mal gesprochen
* die intensivsten Debatten in den letzten 30 Jahren waren nicht über Renten, oder Arbeitslosigkeit, oder Klimawandel... sondern über #Geflüchtete..

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-09/bundestag-jubilaeum-70-jahre-parlament-reden-woerter-sprache-wandel
 
Habe eben zufälligerweise im Parlamentsfernsehen einen Teil der Sendung "Blockchain - Öffentliches Fachgespräch des Ausschusses für Digitale Agenda" angesehen. Recht interessant, auch wenn zum Schluß die Fragen und Antworten in einem rassanten Stakkato abgefertigt wurden. Ich hoffe mal, die Sendung gibt es dann nochmal als Replay irgendwo, denn der Anfang hätte mich hier in Gänze noch interessiert. #Blockchain #Bundestag #Deutschland #Strategie
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