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Items tagged with: Justiz

Mehrere Beamte des BKA sollen mit rassistischen und sexistischen Kommentaren aufgefallen sein und in einer Chatgruppe Enthauptungsvideos geteilt haben. Nun drohen ihnen Konsequenzen.
Bundeskriminalamt: BKA-Personenschützer unter Rassismus-Verdacht
#Panorama #Justiz #Kriminalität #HorstSeehofer #BKA #Rassismus
 
Mehrere Beamte des BKA sollen mit rassistischen und sexistischen Kommentaren aufgefallen sein und in einer Chatgruppe Enthauptungsvideos geteilt haben. Nun drohen ihnen Konsequenzen.
Bundeskriminalamt: BKA-Personenschützer unter Rassismus-Verdacht
#Panorama #Justiz #Kriminalität #HorstSeehofer #BKA #Rassismus
 

Munitionsklau in Sachsen


Mehr als 7.000 Patronen sollen Polizisten in Sachsen entwendet haben. Sie landeten bei einem Schießplatzbetreiber, bekannt aus der #Nordkreuz -Affäre. #Polizeiproblem http://www.taz.de/Ermittlungen-gegen-Polizisten/!5763706/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Prepper #Justiz #Nordkreuz #Mecklenburg-Vorpommern #Polizei #Sachsen

Schwerpunkt: Hannibals Schattennetzwerk
 

Munitionsklau in Sachsen


Mehr als 7.000 Patronen sollen Polizisten in Sachsen entwendet haben. Sie landeten bei einem Schießplatzbetreiber, bekannt aus der #Nordkreuz -Affäre. #Polizeiproblem http://www.taz.de/Ermittlungen-gegen-Polizisten/!5763706/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Prepper #Justiz #Nordkreuz #Mecklenburg-Vorpommern #Polizei #Sachsen

Schwerpunkt: Hannibals Schattennetzwerk
 

#Essen: #Polizeikontrolle läuft völlig aus dem Ruder – Mann mit schwerem Vorwurf: „Wie Mensch dritter Klasse“


Siehe: https://www.derwesten.de/staedte/essen/essen-polizeikontrolle-einsatz-gewalt-eskalation-widerstand-beamte-gericht-prozess-richterin-angeklagter-auto-maenner-id231663393.html

#Polizei #Problem #Sicherheit #Justiz
 

#Essen: #Polizeikontrolle läuft völlig aus dem Ruder – Mann mit schwerem Vorwurf: „Wie Mensch dritter Klasse“


Siehe: https://www.derwesten.de/staedte/essen/essen-polizeikontrolle-einsatz-gewalt-eskalation-widerstand-beamte-gericht-prozess-richterin-angeklagter-auto-maenner-id231663393.html

#Polizei #Problem #Sicherheit #Justiz
 
Nevadas Gouverneur will Tech-Firmen erlauben, neue Städte zu bauen. Die Firmen wären dort Regierung, Schulbehörde, Polizei und Justiz in einem.
 
Sie waren an Taten der rechtsextremen »Gruppe Freital« beteiligt oder unterstützten sie: Drei Männer und eine Frau sind in Dresden schuldig gesprochen worden. Es ist nicht der letzte Prozess in dem Zusammenhang.
Mitglieder und Unterstützer der »Gruppe Freital« verurteilt
#Panorama #Justiz #Dresden #Sachsen #Rechtsextremismus #Freital
 
Sie waren an Taten der rechtsextremen »Gruppe Freital« beteiligt oder unterstützten sie: Drei Männer und eine Frau sind in Dresden schuldig gesprochen worden. Es ist nicht der letzte Prozess in dem Zusammenhang.
Mitglieder und Unterstützer der »Gruppe Freital« verurteilt
#Panorama #Justiz #Dresden #Sachsen #Rechtsextremismus #Freital
 

Iranischer Mordplan: Der Spion, der aus Wien kam | DW | 03.02.2021


War es versuchter Staatsterrorismus? In Antwerpen wird das Urteil über den iranischen Diplomaten Assadollah Assadi erwartet. Er soll 2018 einen Anschlag auf iranische Oppositionelle in Frankreich geplant haben.
Iranischer Mordplan: Der Spion, der aus Wien kam | DW | 03.02.2021
#Iran #Terrorismus #Terror #Geheimdienst #Prozesse #Justiz #Belgien #AssadollahAssadi
 

Iranischer Mordplan: Der Spion, der aus Wien kam | DW | 03.02.2021


War es versuchter Staatsterrorismus? In Antwerpen wird das Urteil über den iranischen Diplomaten Assadollah Assadi erwartet. Er soll 2018 einen Anschlag auf iranische Oppositionelle in Frankreich geplant haben.
Iranischer Mordplan: Der Spion, der aus Wien kam | DW | 03.02.2021
#Iran #Terrorismus #Terror #Geheimdienst #Prozesse #Justiz #Belgien #AssadollahAssadi
 
Die dramatische Situation in griechischen Flüchtlingslagern hat ein deutsches Gericht dazu veranlasst, Abschiebungen nach Griechenland vorerst zu untersagen. Die Union kritisiert die Entscheidung.
Gericht stoppt Abschiebungen nach Griechenland: »Gefahr einer unmenschlichen Behandlung«
#Politik #Deutschland #Griechenland #FlüchtlingslagerMoria #Flüchtlinge #Justiz #Abschiebung
 
Die dramatische Situation in griechischen Flüchtlingslagern hat ein deutsches Gericht dazu veranlasst, Abschiebungen nach Griechenland vorerst zu untersagen. Die Union kritisiert die Entscheidung.
Gericht stoppt Abschiebungen nach Griechenland: »Gefahr einer unmenschlichen Behandlung«
#Politik #Deutschland #Griechenland #FlüchtlingslagerMoria #Flüchtlinge #Justiz #Abschiebung
 
Petition: Femizide in Deutschland stoppen!
Frauen sind kein strafmildernder Besitz!
https://weact.campact.de/petitions/femizide-in-deutschland-stoppen
✍️👍♻️
Bitte mitzeichnen, teilen und liken. Danke :)
@SoliKlick.de - Mitklicken für Solidarität! - Umdenken und Handeln!
.
Hashtags zu gleichen Postings:
#SoliKlick.de #Petitionen
#Menschenrechte
#Femizid #Mord #Frauenrechte #Partnerschaftsgewalt #Justiz
#Ehe #Scheidung #Frauen #Diskriminierung #Sexismus #Gewalt #Hass #Frauenhass #Männer #Gesetzgebung
#Politik #Europa #Deutschland
#SoliKlickMenschenrechte
 
Petition: Femizide in Deutschland stoppen!
Frauen sind kein strafmildernder Besitz!
https://weact.campact.de/petitions/femizide-in-deutschland-stoppen
✍️👍♻️
Bitte mitzeichnen, teilen und liken. Danke :)
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.
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#SoliKlick.de #Petitionen
#Menschenrechte
#Femizid #Mord #Frauenrechte #Partnerschaftsgewalt #Justiz
#Ehe #Scheidung #Frauen #Diskriminierung #Sexismus #Gewalt #Hass #Frauenhass #Männer #Gesetzgebung
#Politik #Europa #Deutschland
#SoliKlickMenschenrechte
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 
Die tödliche Messerattacke auf zwei Touristen in Dresden hat wohl einen extremistischen Hintergrund. Nach SPIEGEL-Informationen ist der tatverdächtige Syrer seit Jahren als Islamist bekannt.
Messerangriff in Dresden - Verdächtiger ist islamistischer Gefährder - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Sachsen #Dresden #Kriminalität #Terrorismus
 

Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg: Antisemitismus, ganz normal


Quelle: taz.de

Es gibt mal wieder eine Untersuchung....

#rechtsextremismus #polizei #justiz #magdeburg #sachsen-anhalt #politik #stahlknecht
 

Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg: Antisemitismus, ganz normal


Quelle: taz.de

Es gibt mal wieder eine Untersuchung....

#rechtsextremismus #polizei #justiz #magdeburg #sachsen-anhalt #politik #stahlknecht
 
In Berlin hat ein Mann versucht, einen Wohnungslosen in einer U-Bahn-Station anzuzünden, der Betroffene erlitt Brandverletzungen. Kurz darauf floh der mutmaßliche Täter mit einem Zug.
Mann zündet Kleidung von Obdachlosem an - Mordkommission ermittelt - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Berlin #Obdachlosigkeit
 
In Berlin hat ein Mann versucht, einen Wohnungslosen in einer U-Bahn-Station anzuzünden, der Betroffene erlitt Brandverletzungen. Kurz darauf floh der mutmaßliche Täter mit einem Zug.
Mann zündet Kleidung von Obdachlosem an - Mordkommission ermittelt - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Berlin #Obdachlosigkeit
 

Fotograf bringt mit seinen Aufnahmen Polizisten in Bedrängnis

Gegen die beiden Polizisten wird nun wegen des Verdachts der Falschaussage ermittelt. „Gegen sie wurde außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam. Die Staatsanwaltschaft sichtet nun das Video und prüft, ob eine Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt vorliegt. Nach Angaben von Stähles Anwalt sollen noch weitere Straftatbestände wie Nötigung, Verfolgung Unschuldiger sowie falsche Verdächtigung hinzukommen. Weil die Polizisten anfangs keinen Rettungswagen für den verletzten 26-Jährigen rufen wollten, käme unterlassene Hilfeleistung dazu, so der Anwalt.
Von hier: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizist-wuergt-einen-fotografen-kollegen-decken-den-beamten-li.103763

Was in dem Artikel nicht steht ist, dass diese #Polizeigewalt mal wieder wie üblich in diesem sogenannten Rechtsstaat abgelaufen ist. Der Fotograf zeigt die Polizisten an und die Ermittlung wird eingestellt. Es kam jetzt nur raus, weil die Polizisten den Fotografen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt verklagt haben. Also wie immer ermittelt die Staatsanwaltschaft überhaupt nicht wenn es um mutmaßliche Polizeigewalt geht.
#polizei #justiz #frechheit #problem #gewalt #falschaussage
 

Fotograf bringt mit seinen Aufnahmen Polizisten in Bedrängnis

Gegen die beiden Polizisten wird nun wegen des Verdachts der Falschaussage ermittelt. „Gegen sie wurde außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam. Die Staatsanwaltschaft sichtet nun das Video und prüft, ob eine Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt vorliegt. Nach Angaben von Stähles Anwalt sollen noch weitere Straftatbestände wie Nötigung, Verfolgung Unschuldiger sowie falsche Verdächtigung hinzukommen. Weil die Polizisten anfangs keinen Rettungswagen für den verletzten 26-Jährigen rufen wollten, käme unterlassene Hilfeleistung dazu, so der Anwalt.
Von hier: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizist-wuergt-einen-fotografen-kollegen-decken-den-beamten-li.103763

Was in dem Artikel nicht steht ist, dass diese #Polizeigewalt mal wieder wie üblich in diesem sogenannten Rechtsstaat abgelaufen ist. Der Fotograf zeigt die Polizisten an und die Ermittlung wird eingestellt. Es kam jetzt nur raus, weil die Polizisten den Fotografen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt verklagt haben. Also wie immer ermittelt die Staatsanwaltschaft überhaupt nicht wenn es um mutmaßliche Polizeigewalt geht.
#polizei #justiz #frechheit #problem #gewalt #falschaussage
 
Bei einem Polizeieinsatz in Salt Lake City ist ein 13-Jähriger schwer verletzt worden. Nun hat die Polizei Videos von dem Einsatz veröffentlicht - darauf soll zu sehen sein, dass der Junge unbewaffnet war.
Schüsse auf 13-jährigen Autisten in Utah: Polizei veröffentlicht Videomaterial nach umstrittenem Einsatz - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #USA #Utah #BlackLivesMatter #Kriminalität
 
Bei einem Polizeieinsatz in Salt Lake City ist ein 13-Jähriger schwer verletzt worden. Nun hat die Polizei Videos von dem Einsatz veröffentlicht - darauf soll zu sehen sein, dass der Junge unbewaffnet war.
Schüsse auf 13-jährigen Autisten in Utah: Polizei veröffentlicht Videomaterial nach umstrittenem Einsatz - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #USA #Utah #BlackLivesMatter #Kriminalität
 

Hat Einzelfall einen Plural?


Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.

#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
 

Hat Einzelfall einen Plural?


Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.

#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
 

Skandal um Berliner Staatsanwalt - "Keine Sorge, ich bin selbst AfD-Wähler"


Quelle: ntv.de, bdk/dpa

"Dem Bericht zufolge hat der Verdächtige P. in einem abgehörten Gespräch davon berichtet, dass ihm der Leiter der Berliner Staatsschutzabteilung, ein Staatsanwalt, während eines Verhörs gesagt habe, er solle sich keine Sorgen machen, er sei selbst AfD-Wähler. Auch der ermittelnde Staatsanwalt soll von dieser Aussage gewusst haben. Mit dem Fall betraute Polizisten haben diese Information demnach nicht an ihre Vorgesetzten weitergegeben."


Keine Gefahr, hier gibt es nichts zu sehen, bitte weitergen... *augenroll

#rechtsextremismus #justiz #berlin #polizei #staatsanwaltschaft #afd
 

Skandal um Berliner Staatsanwalt - "Keine Sorge, ich bin selbst AfD-Wähler"


Quelle: ntv.de, bdk/dpa

"Dem Bericht zufolge hat der Verdächtige P. in einem abgehörten Gespräch davon berichtet, dass ihm der Leiter der Berliner Staatsschutzabteilung, ein Staatsanwalt, während eines Verhörs gesagt habe, er solle sich keine Sorgen machen, er sei selbst AfD-Wähler. Auch der ermittelnde Staatsanwalt soll von dieser Aussage gewusst haben. Mit dem Fall betraute Polizisten haben diese Information demnach nicht an ihre Vorgesetzten weitergegeben."


Keine Gefahr, hier gibt es nichts zu sehen, bitte weitergen... *augenroll

#rechtsextremismus #justiz #berlin #polizei #staatsanwaltschaft #afd
 
Es war Mord.
Seit zwei Jahren ergründen die Sonderermittler Jerzy Montag und Manfred Nötzel das Behördenversagen im Fall #OuryJalloh. Nun blockiert das Justizministerium nach SPIEGEL-Informationen die Aufklärung.
#Justiz
 
Es war Mord.
Seit zwei Jahren ergründen die Sonderermittler Jerzy Montag und Manfred Nötzel das Behördenversagen im Fall #OuryJalloh. Nun blockiert das Justizministerium nach SPIEGEL-Informationen die Aufklärung.
#Justiz
 
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, verdächtige Substanzen im Briefkasten: In Halle häuften sich zuletzt antisemitische Vorfälle. Es gibt viele offene Fragen - aber auch erste Ermittlungserfolge.
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, weißes Pulver: Antisemitismus in Halle - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #HalleSaale #Antisemitismus #JudeninDeutschland #Rechtsextremismus #Polizei #Judentum
 
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, verdächtige Substanzen im Briefkasten: In Halle häuften sich zuletzt antisemitische Vorfälle. Es gibt viele offene Fragen - aber auch erste Ermittlungserfolge.
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, weißes Pulver: Antisemitismus in Halle - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #HalleSaale #Antisemitismus #JudeninDeutschland #Rechtsextremismus #Polizei #Judentum
 
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.
Attacke mit Fackel auf Roma-Familie - Gericht hebt alle Haftbefehle auf - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Rassismus #SintiundRoma #Rechtsextremismus #Kriminalität
 
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.
Attacke mit Fackel auf Roma-Familie - Gericht hebt alle Haftbefehle auf - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Rassismus #SintiundRoma #Rechtsextremismus #Kriminalität
 

Die Staatsanwaltschaft Köln hat Ermittlungen eingestellt im Zusammenhang mit angeblichen Drohungen gegen @Ralf_Hoecker, Ex-Sprecher der @WerteUnion.


Quelle. wdr investigativ (via twitter)

"Auf Anfrage von WDR und NDR hat die Staatsanwaltschaft bestätigt, es habe keine Drohung "von strafrechtlicher Relevanz" gegen Ralf Höcker gegeben, auch keine Morddrohung oder Ähnliches."


Offensichtlich wird nun von den Ermittlungsbehörden bestätigt, dass Ralf Höcker öffentlich Falschnachrichten verbreitet hat, um die WerteUnion aus der Schußline zu nehmen.

#werteunion #politik #hoecker #cdu #justiz #höcker
 

Die Staatsanwaltschaft Köln hat Ermittlungen eingestellt im Zusammenhang mit angeblichen Drohungen gegen @Ralf_Hoecker, Ex-Sprecher der @WerteUnion.


Quelle. wdr investigativ (via twitter)

"Auf Anfrage von WDR und NDR hat die Staatsanwaltschaft bestätigt, es habe keine Drohung "von strafrechtlicher Relevanz" gegen Ralf Höcker gegeben, auch keine Morddrohung oder Ähnliches."


Offensichtlich wird nun von den Ermittlungsbehörden bestätigt, dass Ralf Höcker öffentlich Falschnachrichten verbreitet hat, um die WerteUnion aus der Schußline zu nehmen.

#werteunion #politik #hoecker #cdu #justiz #höcker
 
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