soc.hardwarepunk.de
Mehrere Beamte des BKA sollen mit rassistischen und sexistischen Kommentaren aufgefallen sein und in einer Chatgruppe Enthauptungsvideos geteilt haben. Nun drohen ihnen Konsequenzen.
Bundeskriminalamt: BKA-Personenschützer unter Rassismus-Verdacht
#Panorama #Justiz #Kriminalität #HorstSeehofer #BKA #RassismusBundeskriminalamt: BKA-Personenschützer unter Rassismus-Verdacht
Mehrere Beamte des BKA sollen mit rassistischen und sexistischen Kommentaren aufgefallen sein und in einer Chatgruppe Enthauptungsvideos geteilt haben. Nun drohen ihnen Konsequenzen.www.spiegel.de
Mehrere Beamte des BKA sollen mit rassistischen und sexistischen Kommentaren aufgefallen sein und in einer Chatgruppe Enthauptungsvideos geteilt haben. Nun drohen ihnen Konsequenzen.www.spiegel.de
Munitionsklau in Sachsen
Mehr als 7.000 Patronen sollen Polizisten in Sachsen entwendet haben. Sie landeten bei einem Schießplatzbetreiber, bekannt aus der #Nordkreuz -Affäre. #Polizeiproblem http://www.taz.de/Ermittlungen-gegen-Polizisten/!5763706/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Prepper #Justiz #Nordkreuz #Mecklenburg-Vorpommern #Polizei #Sachsen
Schwerpunkt: Hannibals SchattennetzwerkErmittlungen gegen Polizisten: Munitionsklau in Sachsen
Mehr als 7.000 Patronen sollen Polizisten in Sachsen entwendet haben. Sie landeten bei einem Schießplatzbetreiber, bekannt aus der Nordkreuz-Affäre.www.taz.de
Mehr als 7.000 Patronen sollen Polizisten in Sachsen entwendet haben. Sie landeten bei einem Schießplatzbetreiber, bekannt aus der Nordkreuz-Affäre.www.taz.de
#Essen: #Polizeikontrolle läuft völlig aus dem Ruder – Mann mit schwerem Vorwurf: „Wie Mensch dritter Klasse“
Siehe: https://www.derwesten.de/staedte/essen/essen-polizeikontrolle-einsatz-gewalt-eskalation-widerstand-beamte-gericht-prozess-richterin-angeklagter-auto-maenner-id231663393.html
#Polizei #Problem #Sicherheit #JustizEssen: Polizeikontrolle läuft völlig aus dem Ruder – Mann mit schwerem Vorwurf: „Wie Mensch dritter Klasse“
Männer werden bei einer Polizeikontrolle plötzlich von Beamten geschlagen und getreten, ein Mann wird gewaltsam zu Boden gebracht, von den Polizisten fixiert, er bekommt fast keine Luft mehr. Sein Freund wird gezielt mit Pfefferspray angegriffen - solche Szenen kennt man bislang nur aus den USA. Doch so soll es auch in Essen passiert sein.www.derwesten.de
Männer werden bei einer Polizeikontrolle plötzlich von Beamten geschlagen und getreten, ein Mann wird gewaltsam zu Boden gebracht, von den Polizisten fixiert, er bekommt fast keine Luft mehr. Sein Freund wird gezielt mit Pfefferspray angegriffen - solche Szenen kennt man bislang nur aus den USA. Doch so soll es auch in Essen passiert sein.www.derwesten.de
Sie waren an Taten der rechtsextremen »Gruppe Freital« beteiligt oder unterstützten sie: Drei Männer und eine Frau sind in Dresden schuldig gesprochen worden. Es ist nicht der letzte Prozess in dem Zusammenhang.
Mitglieder und Unterstützer der »Gruppe Freital« verurteilt
#Panorama #Justiz #Dresden #Sachsen #Rechtsextremismus #FreitalMitglieder und Unterstützer der »Gruppe Freital« verurteilt
Sie waren an Taten der rechtsextremen »Gruppe Freital« beteiligt oder unterstützten sie: Drei Männer und eine Frau sind in Dresden schuldig gesprochen worden. Es ist nicht der letzte Prozess in dem Zusammenhang.www.spiegel.de
Sie waren an Taten der rechtsextremen »Gruppe Freital« beteiligt oder unterstützten sie: Drei Männer und eine Frau sind in Dresden schuldig gesprochen worden. Es ist nicht der letzte Prozess in dem Zusammenhang.www.spiegel.de
Iranischer Mordplan: Der Spion, der aus Wien kam | DW | 03.02.2021
War es versuchter Staatsterrorismus? In Antwerpen wird das Urteil über den iranischen Diplomaten Assadollah Assadi erwartet. Er soll 2018 einen Anschlag auf iranische Oppositionelle in Frankreich geplant haben.
Iranischer Mordplan: Der Spion, der aus Wien kam | DW | 03.02.2021
#Iran #Terrorismus #Terror #Geheimdienst #Prozesse #Justiz #Belgien #AssadollahAssadiIranischer Mordplan: Der Spion, der aus Wien kam | DW | 03.02.2021
War es versuchter Staatsterrorismus? In Antwerpen wird das Urteil über den iranischen Diplomaten Assadollah Assadi erwartet. Er soll 2018 einen Anschlag auf iranische Oppositionelle in Frankreich geplant haben.www.dw.com
War es versuchter Staatsterrorismus? In Antwerpen wird das Urteil über den iranischen Diplomaten Assadollah Assadi erwartet. Er soll 2018 einen Anschlag auf iranische Oppositionelle in Frankreich geplant haben.www.dw.com
Die dramatische Situation in griechischen Flüchtlingslagern hat ein deutsches Gericht dazu veranlasst, Abschiebungen nach Griechenland vorerst zu untersagen. Die Union kritisiert die Entscheidung.
Gericht stoppt Abschiebungen nach Griechenland: »Gefahr einer unmenschlichen Behandlung«
#Politik #Deutschland #Griechenland #FlüchtlingslagerMoria #Flüchtlinge #Justiz #AbschiebungGericht stoppt Abschiebungen nach Griechenland: »Gefahr einer unmenschlichen Behandlung«
Die dramatische Situation in griechischen Flüchtlingslagern hat ein deutsches Gericht dazu veranlasst, Abschiebungen nach Griechenland vorerst zu untersagen. Die Union kritisiert die Entscheidung.www.spiegel.de
Die dramatische Situation in griechischen Flüchtlingslagern hat ein deutsches Gericht dazu veranlasst, Abschiebungen nach Griechenland vorerst zu untersagen. Die Union kritisiert die Entscheidung.www.spiegel.de
Petition: Femizide in Deutschland stoppen!
Frauen sind kein strafmildernder Besitz!
https://weact.campact.de/petitions/femizide-in-deutschland-stoppen
✍️👍♻️
Bitte mitzeichnen, teilen und liken. Danke :)
@SoliKlick.de - Mitklicken für Solidarität! - Umdenken und Handeln!
.
Hashtags zu gleichen Postings:
#SoliKlick.de #Petitionen
#Menschenrechte
#Femizid #Mord #Frauenrechte #Partnerschaftsgewalt #Justiz
#Ehe #Scheidung #Frauen #Diskriminierung #Sexismus #Gewalt #Hass #Frauenhass #Männer #Gesetzgebung
#Politik #Europa #Deutschland
#SoliKlickMenschenrechteFemizide in Deutschland stoppen
Deutschland hat die Istanbul-Konvention der Europarats zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt 2011 unterzeichnet und 2018 endlich ratifiziert. Doch bis heute sind viele wichtige Punkte noch immer nicht in deutsches Recht umgesetzt. Die Konvention fordert ausdrücklich, dass Gewalt gegen Frauen unabhängig von der Art der Täter-Opfer-Beziehung zu ahnden ist und Gewalt gegen eine*n ehemalige*n Partner*in sich strenger auf das Strafmaß auswirkt.[Art. 43 und 46a, 4] Der...weact.campact.de
Deutschland hat die Istanbul-Konvention der Europarats zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt 2011 unterzeichnet und 2018 endlich ratifiziert. Doch bis heute sind viele wichtige Punkte noch immer nicht in deutsches Recht umgesetzt. Die Konvention fordert ausdrücklich, dass Gewalt gegen Frauen unabhängig von der Art der Täter-Opfer-Beziehung zu ahnden ist und Gewalt gegen eine*n ehemalige*n Partner*in sich strenger auf das Strafmaß auswirkt.[Art. 43 und 46a, 4] Der...weact.campact.de
Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?
Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html
Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥
#politik #Demokratie #system #Kritik #problemOldenburg: Staatsanwalt rechtfertigt Schlagen von Kindern
In einem Prozess vor dem Landgericht Oldenburg hat ein Staatsanwalt das Schlagen von Kindern als vertretbar relativiert. Dabei berief er sich auf die Bibel und den Papst.www.ndr.de
In einem Prozess vor dem Landgericht Oldenburg hat ein Staatsanwalt das Schlagen von Kindern als vertretbar relativiert. Dabei berief er sich auf die Bibel und den Papst.www.ndr.de
Die tödliche Messerattacke auf zwei Touristen in Dresden vor zwei Wochen hat wohl einen extremistischen Hintergrund. Nach SPIEGEL-Informationen ist der tatverdächtige Syrer seit Jahren als Islamist bekannt.www.spiegel.de
Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg: Antisemitismus, ganz normal
Quelle: taz.de
Es gibt mal wieder eine Untersuchung....
#rechtsextremismus #polizei #justiz #magdeburg #sachsen-anhalt #politik #stahlknechtVorwürfe gegen Polizei Magdeburg: Antisemitismus, ganz normal
Eine gesamte Dienststelle der Polizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus toleriert und verbreitet haben. Die Landespolitik zieht erste Konsequenzen.taz.de
Eine gesamte Dienststelle der Polizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus toleriert und verbreitet haben. Die Landespolitik zieht erste Konsequenzen.taz.de
In Berlin hat ein Mann versucht, einen Wohnungslosen in einer U-Bahn-Station anzuzünden, der Betroffene erlitt Brandverletzungen. Kurz darauf floh der mutmaßliche Täter mit einem Zug.
Mann zündet Kleidung von Obdachlosem an - Mordkommission ermittelt - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Berlin #ObdachlosigkeitMann zündet Kleidung von Obdachlosem an - Mordkommission ermittelt - DER SPIEGEL - Panorama
In Berlin hat ein Mann versucht, einen Wohnungslosen in einer U-Bahn-Station anzuzünden, der Betroffene erlitt Brandverletzungen. Kurz darauf floh der mutmaßliche Täter mit einem Zug.www.spiegel.de
In Berlin hat ein Mann versucht, einen Wohnungslosen in einer U-Bahn-Station anzuzünden, der Betroffene erlitt Brandverletzungen. Kurz darauf floh der mutmaßliche Täter mit einem Zug.www.spiegel.de
Fotograf bringt mit seinen Aufnahmen Polizisten in Bedrängnis
Gegen die beiden Polizisten wird nun wegen des Verdachts der Falschaussage ermittelt. „Gegen sie wurde außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam. Die Staatsanwaltschaft sichtet nun das Video und prüft, ob eine Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt vorliegt. Nach Angaben von Stähles Anwalt sollen noch weitere Straftatbestände wie Nötigung, Verfolgung Unschuldiger sowie falsche Verdächtigung hinzukommen. Weil die Polizisten anfangs keinen Rettungswagen für den verletzten 26-Jährigen rufen wollten, käme unterlassene Hilfeleistung dazu, so der Anwalt.Von hier: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizist-wuergt-einen-fotografen-kollegen-decken-den-beamten-li.103763
Was in dem Artikel nicht steht ist, dass diese #Polizeigewalt mal wieder wie üblich in diesem sogenannten Rechtsstaat abgelaufen ist. Der Fotograf zeigt die Polizisten an und die Ermittlung wird eingestellt. Es kam jetzt nur raus, weil die Polizisten den Fotografen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt verklagt haben. Also wie immer ermittelt die Staatsanwaltschaft überhaupt nicht wenn es um mutmaßliche Polizeigewalt geht.
#polizei #justiz #frechheit #problem #gewalt #falschaussageFotograf bringt mit seinen Aufnahmen Polizisten in Bedrängnis
Vor Gericht hatten Beamte einem Fotografen vorgeworfen, sie attackiert zu haben. Doch Videobilder zeigen, dass es anders war.www.berliner-zeitung.de
Gegen die beiden Polizisten wird nun wegen des Verdachts der Falschaussage ermittelt. „Gegen sie wurde außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam. Die Staatsanwaltschaft sichtet nun das Video und prüft, ob eine Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt vorliegt. Nach Angaben von Stähles Anwalt sollen noch weitere Straftatbestände wie Nötigung, Verfolgung Unschuldiger sowie falsche Verdächtigung hinzukommen. Weil die Polizisten anfangs keinen Rettungswagen für den verletzten 26-Jährigen rufen wollten, käme unterlassene Hilfeleistung dazu, so der Anwalt.Von hier: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizist-wuergt-einen-fotografen-kollegen-decken-den-beamten-li.103763
Vor Gericht hatten Beamte einem Fotografen vorgeworfen, sie attackiert zu haben. Doch Videobilder zeigen, dass es anders war.www.berliner-zeitung.de
Bei einem Polizeieinsatz in Salt Lake City ist ein 13-Jähriger schwer verletzt worden. Nun hat die Polizei Videos von dem Einsatz veröffentlicht - darauf soll zu sehen sein, dass der Junge unbewaffnet war.
Schüsse auf 13-jährigen Autisten in Utah: Polizei veröffentlicht Videomaterial nach umstrittenem Einsatz - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #USA #Utah #BlackLivesMatter #KriminalitätSchüsse auf 13-jährigen Autisten in Utah: Polizei veröffentlicht Videomaterial nach umstrittenem Einsatz - DER SPIEGEL - Panorama
Bei einem Polizeieinsatz in Salt Lake City ist ein 13-Jähriger schwer verletzt worden. Nun hat die Polizei Videos von dem Einsatz veröffentlicht - darauf soll zu sehen sein, dass der Junge unbewaffnet war.www.spiegel.de
Bei einem Polizeieinsatz in Salt Lake City ist ein 13-Jähriger schwer verletzt worden. Nun hat die Polizei Videos von dem Einsatz veröffentlicht - darauf soll zu sehen sein, dass der Junge unbewaffnet war.www.spiegel.de
Hat Einzelfall einen Plural?
Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.
#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
Skandal um Berliner Staatsanwalt - "Keine Sorge, ich bin selbst AfD-Wähler"
Quelle: ntv.de, bdk/dpa"Dem Bericht zufolge hat der Verdächtige P. in einem abgehörten Gespräch davon berichtet, dass ihm der Leiter der Berliner Staatsschutzabteilung, ein Staatsanwalt, während eines Verhörs gesagt habe, er solle sich keine Sorgen machen, er sei selbst AfD-Wähler. Auch der ermittelnde Staatsanwalt soll von dieser Aussage gewusst haben. Mit dem Fall betraute Polizisten haben diese Information demnach nicht an ihre Vorgesetzten weitergegeben."
Keine Gefahr, hier gibt es nichts zu sehen, bitte weitergen... *augenroll
#rechtsextremismus #justiz #berlin #polizei #staatsanwaltschaft #afd"Keine Sorge, ich bin selbst AfD-Wähler"
Die Ermittlungen um die rechtsextreme Anschlagsserie in Berlin-Neukölln kommen nicht voran. Nun gibt es einen Verdacht, warum: Ein Staatsanwalt soll einem der Hauptverdächtigen, einem Ex-AfD-Politiker, in einem Verhör Erstaunliches gesagt haben.www.n-tv.de
Die Ermittlungen um die rechtsextreme Anschlagsserie in Berlin-Neukölln kommen nicht voran. Nun gibt es einen Verdacht, warum: Ein Staatsanwalt soll einem der Hauptverdächtigen, einem Ex-AfD-Politiker, in einem Verhör Erstaunliches gesagt haben.www.n-tv.de
Es war Mord.
Seit zwei Jahren ergründen die Sonderermittler Jerzy Montag und Manfred Nötzel das Behördenversagen im Fall #OuryJalloh. Nun blockiert das Justizministerium nach SPIEGEL-Informationen die Aufklärung.
#JustizOury Jalloh: Justizministerium verweigert Ermittlern Gespräche mit Staatsanwälten - DER SPIEGEL - Politik
Seit zwei Jahren ergründen die Sonderermittler Jerzy Montag und Manfred Nötzel das Behördenversagen im Fall Oury Jalloh. Nun blockiert das Justizministerium nach SPIEGEL-Informationen die Aufklärung.www.spiegel.de
Seit zwei Jahren ergründen die Sonderermittler Jerzy Montag und Manfred Nötzel das Behördenversagen im Fall Oury Jalloh. Nun blockiert das Justizministerium nach SPIEGEL-Informationen die Aufklärung.www.spiegel.de
Quicklinks zum DL des fünfteiligen Features auf #WDR5:
Teil 1
Teil 2
Teil 3
Teil 4
Teil 5
#Justiz #OuryJalloh #Polizei #Dessau #SachsenAnhalt #MargotOverath
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, verdächtige Substanzen im Briefkasten: In Halle häuften sich zuletzt antisemitische Vorfälle. Es gibt viele offene Fragen - aber auch erste Ermittlungserfolge.
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, weißes Pulver: Antisemitismus in Halle - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #HalleSaale #Antisemitismus #JudeninDeutschland #Rechtsextremismus #Polizei #JudentumStoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, weißes Pulver: Antisemitismus in Halle - DER SPIEGEL - Panorama
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, verdächtige Substanzen im Briefkasten: In Halle häuften sich zuletzt antisemitische Vorfälle. Es gibt viele offene Fragen - aber auch erste Ermittlungserfolge.www.spiegel.de
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, verdächtige Substanzen im Briefkasten: In Halle häuften sich zuletzt antisemitische Vorfälle. Es gibt viele offene Fragen - aber auch erste Ermittlungserfolge.www.spiegel.de
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.
Attacke mit Fackel auf Roma-Familie - Gericht hebt alle Haftbefehle auf - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Rassismus #SintiundRoma #Rechtsextremismus #KriminalitätAttacke mit Fackel auf Roma-Familie - Gericht hebt alle Haftbefehle auf - DER SPIEGEL - Panorama
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.www.spiegel.de
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.www.spiegel.de
Es gibt in #Deutschland einen institutioneller #Rassismus bei der #Polizei.
Siehe: https://taz.de/Europarat-Bericht-zu-Menschenrechten/!5672094/
#NoNazis #Politik #Verantwortung #Menschenrechte #Frechheit #JustizEuroparat-Bericht zu Menschenrechten: Deutschland bleibt rassistisch
Ein neuer Bericht des Europarates zeigt einmal mehr auf, was offensichtlich ist. Besonders schlecht kommt dabei die deutsche Polizei weg.taz.de
Ein neuer Bericht des Europarates zeigt einmal mehr auf, was offensichtlich ist. Besonders schlecht kommt dabei die deutsche Polizei weg.taz.de
Die Staatsanwaltschaft Köln hat Ermittlungen eingestellt im Zusammenhang mit angeblichen Drohungen gegen @Ralf_Hoecker, Ex-Sprecher der @WerteUnion.
Quelle. wdr investigativ (via twitter)"Auf Anfrage von WDR und NDR hat die Staatsanwaltschaft bestätigt, es habe keine Drohung "von strafrechtlicher Relevanz" gegen Ralf Höcker gegeben, auch keine Morddrohung oder Ähnliches."
Offensichtlich wird nun von den Ermittlungsbehörden bestätigt, dass Ralf Höcker öffentlich Falschnachrichten verbreitet hat, um die WerteUnion aus der Schußline zu nehmen.
#werteunion #politik #hoecker #cdu #justiz #höcker
