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Items tagged with: Polizei

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 

Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg: Antisemitismus, ganz normal


Quelle: taz.de

Es gibt mal wieder eine Untersuchung....

#rechtsextremismus #polizei #justiz #magdeburg #sachsen-anhalt #politik #stahlknecht
 

Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg: Antisemitismus, ganz normal


Quelle: taz.de

Es gibt mal wieder eine Untersuchung....

#rechtsextremismus #polizei #justiz #magdeburg #sachsen-anhalt #politik #stahlknecht
 
A map of the singular case(s) of nazi activities in german #police

#Polizei Einzelfallkarte

#RechtsRanfahren
 
A map of the singular case(s) of nazi activities in german #police

#Polizei Einzelfallkarte

#RechtsRanfahren
 
Polizei Gelsenkirchen

[Für die] Pol-GE ist [das]keine Kunst - das kann weg!
Polizeibeamte haben nicht schlecht gestaunt, als am Mittwoch, 30. September 2020, das Grünlichtzeichen einer Lichtzeichenanlage in Rotthausen in Form eines Hanfblattes leuchtete.
Lasst euch nicht erwischen, klasse gemacht!

#polizei #ge #gelsenkirchen #401ge #kunst #streetart #ampel #hanfblatte
 
Polizei Gelsenkirchen

[Für die] Pol-GE ist [das]keine Kunst - das kann weg!
Polizeibeamte haben nicht schlecht gestaunt, als am Mittwoch, 30. September 2020, das Grünlichtzeichen einer Lichtzeichenanlage in Rotthausen in Form eines Hanfblattes leuchtete.
Lasst euch nicht erwischen, klasse gemacht!

#polizei #ge #gelsenkirchen #401ge #kunst #streetart #ampel #hanfblatte
 

Fotograf bringt mit seinen Aufnahmen Polizisten in Bedrängnis

Gegen die beiden Polizisten wird nun wegen des Verdachts der Falschaussage ermittelt. „Gegen sie wurde außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam. Die Staatsanwaltschaft sichtet nun das Video und prüft, ob eine Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt vorliegt. Nach Angaben von Stähles Anwalt sollen noch weitere Straftatbestände wie Nötigung, Verfolgung Unschuldiger sowie falsche Verdächtigung hinzukommen. Weil die Polizisten anfangs keinen Rettungswagen für den verletzten 26-Jährigen rufen wollten, käme unterlassene Hilfeleistung dazu, so der Anwalt.
Von hier: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizist-wuergt-einen-fotografen-kollegen-decken-den-beamten-li.103763

Was in dem Artikel nicht steht ist, dass diese #Polizeigewalt mal wieder wie üblich in diesem sogenannten Rechtsstaat abgelaufen ist. Der Fotograf zeigt die Polizisten an und die Ermittlung wird eingestellt. Es kam jetzt nur raus, weil die Polizisten den Fotografen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt verklagt haben. Also wie immer ermittelt die Staatsanwaltschaft überhaupt nicht wenn es um mutmaßliche Polizeigewalt geht.
#polizei #justiz #frechheit #problem #gewalt #falschaussage
 

Fotograf bringt mit seinen Aufnahmen Polizisten in Bedrängnis

Gegen die beiden Polizisten wird nun wegen des Verdachts der Falschaussage ermittelt. „Gegen sie wurde außerdem ein Disziplinarverfahren eingeleitet“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam. Die Staatsanwaltschaft sichtet nun das Video und prüft, ob eine Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt vorliegt. Nach Angaben von Stähles Anwalt sollen noch weitere Straftatbestände wie Nötigung, Verfolgung Unschuldiger sowie falsche Verdächtigung hinzukommen. Weil die Polizisten anfangs keinen Rettungswagen für den verletzten 26-Jährigen rufen wollten, käme unterlassene Hilfeleistung dazu, so der Anwalt.
Von hier: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizist-wuergt-einen-fotografen-kollegen-decken-den-beamten-li.103763

Was in dem Artikel nicht steht ist, dass diese #Polizeigewalt mal wieder wie üblich in diesem sogenannten Rechtsstaat abgelaufen ist. Der Fotograf zeigt die Polizisten an und die Ermittlung wird eingestellt. Es kam jetzt nur raus, weil die Polizisten den Fotografen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt verklagt haben. Also wie immer ermittelt die Staatsanwaltschaft überhaupt nicht wenn es um mutmaßliche Polizeigewalt geht.
#polizei #justiz #frechheit #problem #gewalt #falschaussage
 
Bundesinnenministerium plant EU-Erklärung gegen Verschlüsselung
Die Bundesregierung will im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine Erklärung zur Aushebelung verschlüsselter Kommunikation im Internet erreichen. Die gemeinsame Linie aller Mitgliedstaaten soll Diensteanbieter unter Druck setzen, entsprechende Lösungen einzuführen. [...]

Das von deutschen Behörden vorbereitete Papier ist mit der Europäischen Kommission abgesprochen. Denn ebenfalls am 18. September haben die Kommissionsdienststellen in einem Dokument mögliche Lösungen für den Zugang zu verschlüsselten Daten beschrieben. Im Mittelpunkt standen dabei Ermittlungen zum sexuellen Missbrauch von Kindern. Die Brüsseler AutorInnen weisen darauf hin, dass es sich dabei „unter keinen Umständen“ um eine offizielle Stellungnahme handelt.
Ja, nee, is klar - Um sowas zu begründen ziehen die natürlich das Worst Case Szenario Kindesmissbrauch heran. Soweit ich weiß, gab es aber bislang keine Ermittlungserfolge durch Datenentschlüsselung in diesem Komplex, sonder nur durch Zufälle und direktem Zugriff auf entsprechende Hardware.

#eu #bundesinnenministerium #eu-ratspräsidentschaft #verschlüsselung #entschlüsselung #polizei #geheimdienst
Bundesinnenministerium plant EU-Erklärung gegen Verschlüsselung

netzpolitik.org: Neuer Vorstoß - Bundesinnenministerium plant EU-Erklärung gegen Verschlüsselung

 
Bundesinnenministerium plant EU-Erklärung gegen Verschlüsselung
Die Bundesregierung will im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine Erklärung zur Aushebelung verschlüsselter Kommunikation im Internet erreichen. Die gemeinsame Linie aller Mitgliedstaaten soll Diensteanbieter unter Druck setzen, entsprechende Lösungen einzuführen. [...]

Das von deutschen Behörden vorbereitete Papier ist mit der Europäischen Kommission abgesprochen. Denn ebenfalls am 18. September haben die Kommissionsdienststellen in einem Dokument mögliche Lösungen für den Zugang zu verschlüsselten Daten beschrieben. Im Mittelpunkt standen dabei Ermittlungen zum sexuellen Missbrauch von Kindern. Die Brüsseler AutorInnen weisen darauf hin, dass es sich dabei „unter keinen Umständen“ um eine offizielle Stellungnahme handelt.
Ja, nee, is klar - Um sowas zu begründen ziehen die natürlich das Worst Case Szenario Kindesmissbrauch heran. Soweit ich weiß, gab es aber bislang keine Ermittlungserfolge durch Datenentschlüsselung in diesem Komplex, sonder nur durch Zufälle und direktem Zugriff auf entsprechende Hardware.

#eu #bundesinnenministerium #eu-ratspräsidentschaft #verschlüsselung #entschlüsselung #polizei #geheimdienst
Bundesinnenministerium plant EU-Erklärung gegen Verschlüsselung

netzpolitik.org: Neuer Vorstoß - Bundesinnenministerium plant EU-Erklärung gegen Verschlüsselung

 
**Als Gegengewicht zu rechtsextremen Beamten: Polizei stellt 4000 Antifa-Mitglieder ein **
"Wenn wir alle Polizisten mit rechtsextremer Gesinnung entlassen würden, dann wären viele Polizeiwachen leider leer", so NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). "Deshalb versuchen wir lieber die Polizei wieder in die Mitte der Gesellschaft zu schieben, indem wir gezielt Linksextremisten anwerben."
#polizei #rechtsextrem #antifa #nrw

https://www.der-postillon.com/2020/09/antifazei.html
 
**Als Gegengewicht zu rechtsextremen Beamten: Polizei stellt 4000 Antifa-Mitglieder ein **
"Wenn wir alle Polizisten mit rechtsextremer Gesinnung entlassen würden, dann wären viele Polizeiwachen leider leer", so NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). "Deshalb versuchen wir lieber die Polizei wieder in die Mitte der Gesellschaft zu schieben, indem wir gezielt Linksextremisten anwerben."
#polizei #rechtsextrem #antifa #nrw

https://www.der-postillon.com/2020/09/antifazei.html
 
Das Problem ist ein altbekanntes: zu viele Nazis in der Polizei. Die Lösung gestaltet sich jedoch schwierig. "Wenn wir alle Polizisten mit rechtsextremer Gesinnung entlassen würden, dann wären viele Polizeiwachen leider leer", so NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU).
Ein neuer Ansatz sieht jetzt vor, 4000 Mitglieder der Antifa als Polizisten einzustellen. Laut Postillon besteht "eine wichtige Aufgabe der antifaschistischen Polizisten [...] darin, rechtsextreme Chatgruppen ihrer Kollegen zu unterwandern und dort mit linken Parolen, Karl-Marx-Memes und Stalin-Bildern dagegenzuhalten."
Im täglichen Dienst sollen laut dem ausgesprochen seriösen Magazin immer Antifa- und Nazi-Polizisten paarweise Streife fahren und sich so gegenseitig in Schach halten.

http://www.der-postillon.com/2020/09/antifazei.html

#Polizei #Rechtsextremismus #antifa #derPostillon #satire
 
Das Problem ist ein altbekanntes: zu viele Nazis in der Polizei. Die Lösung gestaltet sich jedoch schwierig. "Wenn wir alle Polizisten mit rechtsextremer Gesinnung entlassen würden, dann wären viele Polizeiwachen leider leer", so NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU).
Ein neuer Ansatz sieht jetzt vor, 4000 Mitglieder der Antifa als Polizisten einzustellen. Laut Postillon besteht "eine wichtige Aufgabe der antifaschistischen Polizisten [...] darin, rechtsextreme Chatgruppen ihrer Kollegen zu unterwandern und dort mit linken Parolen, Karl-Marx-Memes und Stalin-Bildern dagegenzuhalten."
Im täglichen Dienst sollen laut dem ausgesprochen seriösen Magazin immer Antifa- und Nazi-Polizisten paarweise Streife fahren und sich so gegenseitig in Schach halten.

http://www.der-postillon.com/2020/09/antifazei.html

#Polizei #Rechtsextremismus #antifa #derPostillon #satire
 
Trotz des jüngsten Skandals in NRW lehnt Innenminister Seehofer eine Studie zu Rassismus in der Polizei ab. Laut einer SPIEGEL-Umfrage sieht die Mehrheit der Bevölkerung dies anders.
SPIEGEL-Umfrage: Mehrheit hält Rassismus-Studie bei der Polizei für notwendig - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #Polizei #Rassismus #HorstSeehofer #PolizeiNordrhein-Westfalen #Bundesinnenministerium
 
Trotz des jüngsten Skandals in NRW lehnt Innenminister Seehofer eine Studie zu Rassismus in der Polizei ab. Laut einer SPIEGEL-Umfrage sieht die Mehrheit der Bevölkerung dies anders.
SPIEGEL-Umfrage: Mehrheit hält Rassismus-Studie bei der Polizei für notwendig - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Deutschland #Polizei #Rassismus #HorstSeehofer #PolizeiNordrhein-Westfalen #Bundesinnenministerium
 

Hat Einzelfall einen Plural?


Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.

#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
 

Hat Einzelfall einen Plural?


Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.

#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
 

Behörden erwarten neue Gewalt


Die #Leipzig ​er #Polizei zieht Bilanz des letzten Wochenendes – und warnt gleich vor neuen Unruhen. Dialog scheint für die Politik keine Option zu sein. #Connewitz http://www.taz.de/Ausschreitungen-in-Leipzig-Connewitz/!5708094/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ausschreitungen #Gentrifizierung #Leipzig-Connewitz #Linksextremismus
 

Behörden erwarten neue Gewalt


Die #Leipzig ​er #Polizei zieht Bilanz des letzten Wochenendes – und warnt gleich vor neuen Unruhen. Dialog scheint für die Politik keine Option zu sein. #Connewitz http://www.taz.de/Ausschreitungen-in-Leipzig-Connewitz/!5708094/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ausschreitungen #Gentrifizierung #Leipzig-Connewitz #Linksextremismus
 
Falls es mal #Behörden, also #Polizei oder ähnliches gibt, die etwas über #Tor lernen möchten, wir stehen für alle Fragen zur Verfügung.

Wir, sind Artikel 5 e.V., Infos hier:
https://www.artikel5ev.de
 
Falls es mal #Behörden, also #Polizei oder ähnliches gibt, die etwas über #Tor lernen möchten, wir stehen für alle Fragen zur Verfügung.

Wir, sind Artikel 5 e.V., Infos hier:
https://www.artikel5ev.de
 
#deutschland #polizei #gewalt #toxisch
 
#deutschland #polizei #gewalt #toxisch
 

Akku leer - Bodycam konnte Polizeigewalt in Frankfurt nicht filmen


„Amateur-Videos von einem gewaltsamen nächtlichen Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen führten bereits zu drei Disziplinarverfahren gegen Beamte. Nun wurde bekannt: Die Polizei selbst filmte nicht. Der Akku einer Bodycam sei leer gewesen.“

#polizei #mausgerutscht
 

Akku leer - Bodycam konnte Polizeigewalt in Frankfurt nicht filmen


„Amateur-Videos von einem gewaltsamen nächtlichen Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen führten bereits zu drei Disziplinarverfahren gegen Beamte. Nun wurde bekannt: Die Polizei selbst filmte nicht. Der Akku einer Bodycam sei leer gewesen.“

#polizei #mausgerutscht
 
Ein Polizist setzt sich auf die Brust eines Festgenommenen, eine Kollegin tanzt dazu und zeigt den Hitlergruß: Das Video eines brutalen Polizeieinsatzes hat in Belgien Entsetzen ausgelöst.
Video zeigt brutalen Polizeieinsatz - Verdächtiger stirbt - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Belgien #Polizei #Nationalsozialismus #Nationalsozialistennach1945
 
Ein Polizist setzt sich auf die Brust eines Festgenommenen, eine Kollegin tanzt dazu und zeigt den Hitlergruß: Das Video eines brutalen Polizeieinsatzes hat in Belgien Entsetzen ausgelöst.
Video zeigt brutalen Polizeieinsatz - Verdächtiger stirbt - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Belgien #Polizei #Nationalsozialismus #Nationalsozialistennach1945
 

Rippenprellung führt zu Bußgeld


Ein Polizist stieß Sven Geilert so hart das Knie in die Rippen, dass er operiert werden musste. Jetzt soll Geilert Bußgeld zahlen.

#polizei #hamburg #toxisch #gewalt
 

Rippenprellung führt zu Bußgeld


Ein Polizist stieß Sven Geilert so hart das Knie in die Rippen, dass er operiert werden musste. Jetzt soll Geilert Bußgeld zahlen.

#polizei #hamburg #toxisch #gewalt
 
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