soc.hardwarepunk.de

Search

Items tagged with: Vorratsdatenspeicherung

#BigBrotherAward für #Brandenburgs Innenminister Stübgen: Mit dem System #KESY betreibt die @PolizeiBB@twitter.com auf der #A12 eine illegale #Vorratsdatenspeicherung für #Kennzeichen. Warum, @CDU_Brandenburg@twitter.com?

https://bigbrotherawards.de/2020/behoerden-verwaltung-brandenburg-innenminister
Bild/Foto
 
US-Gericht erklärt verdachtslose #Vorratsdatenspeicherung für illegal. https://netzpolitik.org/2020/spaeter-sieg-fuer-snowden-gericht-erklaert-nsa-vorratsdatenspeicherung-fuer-illegal/#vorschaltbanner

Jetzt müssen wir den größten Angriff auf unsere Privatsphäre auch in Europa stoppen!
 
Bayerns Justizminister Georg #Eisenreich (#CSU) beharrt auf Vorratsdatenspeicherung gegen Kindesmissbrauch.

Das ist ein Problem, denn das verhindert Maßnahmen, die wirklich helfen:
https://digitalcourage.de/blog/2020/kinderschutz-vorratsdatenspeicherung-hilft-nicht

@CSU@twitter.com @csu_bt@twitter.com @CDU_CSU_EP@twitter.com @ntvde@twitter.com
#Vorratsdatenspeicherung #Bayern
/f
Bild/Foto
Bild/Foto
 
Das #PrivacyShield ist ungültig. Das war absehbar, weil Behörden jahrelang Grundrechte der Bürger.innen ignoriert haben. #PfuschImEilverfahren

Fazit: Massenüberwachung ist eine rote Linie – das gilt auch für #Vorratsdatenspeicherung!
Danke @maxschrems@twitter.com

https://digitalcourage.de/blog/2020/eu-us-datenabkommen-gekippt /f
Bild/Foto
 
Für alle, die glauben, dass #Vorratsdatenspeicherung sinnvoll ist:
Vorratsdatenspeicherung hilft nicht beim Schutz von Kindern. Ein Bericht aus #NRW zeigt, was gegen sexuellen Missbrauch getan werden muss
https://digitalcourage.de/blog/2020/kinderschutz-vorratsdatenspeicherung-hilft-nicht
#CDU @CDUNRW_de@twitter.com @ArminLaschet@twitter.com @PeterBiesenbach@twitter.com /f
Bild/Foto
Bild/Foto
 
Ja, die Missbrauchsfällen in Münster, #BergischGladbach und Lüdge machen wütend.

Aber pauschale Rund-um-die-Uhr- Massenspeicherung von Kommunikationsdaten bringt nichts. Es gibt bessere Lösungen ohne #Vorratsdatenspeicherung: https://digitalcourage.de/blog/2020/vorratsdatenspeicherung-neues-manoever-der-union Vorratsdatenspeicherung /f
 
Gegenwärtig wird der Ruf der Polizei und der Politik wieder laut nach einer Vorratsdatenspeicherung. Da fallen Sätze wie “Darüber muss man ja mal diskutieren dürfen” und “ganz ohne ideologische Ansichten". Dabei wird ein höchst… #Politik #Presse #VDS #Vorratsdatenspeicherung #medienkompetenz #polizei
Warnung vor deutscher EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Juli #EU2020DE

Berlin regiert mit Ignoranz und strebt mit anlassloser Vorratsdatenspeicherung kompromisslos nach Massenüberwachung:
https://digitalcourage.de/blog/2020/vorratsdatenspeicherung-warnung-deutsche-ratspraesidentschaft /f
#Vorratsdatenspeicherung
Bild/Foto
 
Immer wieder ignorieren Befürworter der Vorratsdatenspeicherung ganz bewusst das Kernproblem: Die pauschale Speicherung von Telefon- und Internetdaten von allen Menschen ist in Demokratien und Rechtsstaaten keine Option und sollte verboten werden.
#Vorratsdatenspeicherung
 
Keine willkürlichen Datenspeicherungen!
Keine Vorratsdatenspeicherung!

Das aktuelle Manöver der #Union ist verantwortungslos. Hier ist unser Widerspruch:
https://digitalcourage.de/blog/2020/vorratsdatenspeicherung-neues-manoever-der-union

Unsere Verfassungsbeschwerde:
https://digitalcourage.de/weg-mit-vds
#Vorratsdatenspeicherung #IMK #CDU #Giffey /f
Bild/Foto
 
Das verzweifelte Festhalten an der #Vorratsdatenspeicherung verhindert notwendige Lösungen zur tatsächlichen Verhinderung und Aufklärung von Missbrauchsfällen.

Wer diese Verbrechen verhindern will, muss gezielt suchen und nicht Massen überwachen.

https://digitalcourage.de/blog/2020/vorratsdatenspeicherung-neues-manoever-der-union
#VDS /c
 
Bild/Foto

Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
Bild/Foto

Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
#niemehrcdu betreibt Tatsachenverdrehung: Jeder aufgeklärte Fall von Missbrauchsdarstellungen beweist, wie unnötig eine flächendeckende #Vorratsdatenspeicherung ist! Die Aufklärungsquote ist seit Jahren überdurchschnittlich hoch, ohne #vds.
#StopptMassenüberwachung

RT @sternde@twitter.com

Rufe nach der Vorratsdatenspeicherung werden wieder laut. https://www.stern.de/panorama/stern-crime/paedophilen-netzwerk-in-muenster--polizei-in-nrw-rechnet-mit-enttarnen-neuer-missbrauchsfaelle-9292914.html
 
Freiheiten stärken!
In der Corona-Krise müssen Millionen Menschen ihre intimsten Aktivitäten ins Internet verlagern.
→ 8 notwendige Maßnahmen zur Stärkung von Grundrechten im Internet
https://digitalcourage.de/blog/2020/corona-freiheiten-internet-acht-massnahmen-kommentar
#Tracking #Vorratsdatenspeicherung #Geoblocking #FreieSoftware /f
Bild/Foto
Bild/Foto
Bild/Foto
Bild/Foto
 
Viele werden beklagen, dass bei der heutigen Sitzung kaum Europaabgeordnete anwesend sind - aber in Wahrheit ist das bei den allermeisten Debatten der Fall (hier: Debatte im Jahr 2014 über die Aufhebung der verdachtslosen #Vorratsdatenspeicherung).
Bild/Foto
 
#Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie. Es fehlt die Ergebnisoffenheit. https://www.patrick-breyer.de/?p=590633
 
Dieser Tweet erscheint nicht in meiner Timeline aus unerfindlichen Gründen.
Folgt mir im Fediverse, um nicht länger #TwitterSperrt ausgeliefert zu sein: https://chaos.social/@echo_pbreyer

RT @echo_pbreyer@twitter.com

@EU_Commission@twitter.com beauftragt Studie zur europaweiten Wiedereinführung der verdachtsunabhängigen und flächendeckenden #Vorratsdatenspeicherung.

Die Fragestellung ist voreingenommen, Datenschützer und Zivilgesellschaft sollen komplett außen vor bleiben: https://digitalcourage.de/blog/2020/vorratsdatenspeicherung-einseitige-studie-der-eu-kommission
 
EU-Kommission beauftragt Studie zur europaweiten Wiedereinführung der verdachtsunabhängigen und flächendeckenden #Vorratsdatenspeicherung.

Die Fragestellung ist voreingenommen, Datenschützer und Zivilgesellschaft sollen komplett außen vor bleiben: https://digitalcourage.de/blog/2020/vorratsdatenspeicherung-einseitige-studie-der-eu-kommission

#StopptMassenüberwachung
 
The @EU_Commission@twitter.com has hired the consulting company @milieu_brussels@twitter.com to conduct a study on mass retention of telephone and internet data. What we know of the contract makes us suspect that study will be biased:
https://digitalcourage.de/blog/2020/data-retention-biased-study-by-the-eu-commission
#dataretention #Vorratsdatenspeicherung /f
Bild/Foto
 
Die EU-Kommission hat eine Consulting-Firma mit einer Studie zur #Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten beauftragt. Was vom Vertrag zu lesen ist, verspricht einseitige Ergebnisse.

Überwachung im Blick – Grundrechte nicht

https://digitalcourage.de/blog/2020/vorratsdatenspeicherung-einseitige-studie-der-eu-kommission #VDS /f
Bild/Foto
 
Ich trauere um den Bürgerrechtler und Freiheitskämpfer Burkhard Hirsch, mit dem ich zusammen gegen die verdachts- und maßlose #Vorratsdatenspeicherung vor das Bundesverfassungsgericht gezogen bin. #StopptDenÜberwachungswahn
Bild/Foto
 
Ihr wollt wissen, warum die Wiedereinführung der #Vorratsdatenspeicherung droht? Bei @h1fernsehen@twitter.com habe ich es erklärt. https://www.invidio.us/watch?v=5EhNapsK_ko
#StopptMassenüberwachung #novds
Bild/Foto
 
Ich warte noch darauf, dass die #NieMehrCDU wegen des Corona-Virus die #Vorratsdatenspeicherung fordert. (Infektionswege aufdecken bla bla)

Wo bleibt unser Überwachungshorst?

#StopptDenÜberwachungswahn
 
Kommt die #Vorratsdatenspeicherung zurück? @h1fernsehen@twitter.com hat mich zum aktuellen Stand interviewt, Ausstrahlung heute 18.45 Uhr.
Livestream: https://h-eins.tv/programm/livestream/
Hintergrund: https://www.patrick-breyer.de/?p=590317

#StopptMassenüberwachung
 
Bundesregierung macht Druck auf EU-Richter, ihr Verbot einer #Vorratsdatenspeicherung wieder aufzugeben und argumentiert mit einem Fall, der ohne #Vorratsdatenspeicherung aufgeklärt wurde! Wollt ihr uns für dumm verkaufen? https://digitalcourage.de/blog/2020/bundesregierung-will-eu-weite-vorratsdatenspeicherung
#StopptMassenüberwachung
 
#Vorratsdatenspeicherung #EU: Wir veröffentlichen Dokument zur Position der Bundesregierung – und widersprechen in allen Punkten:
https://digitalcourage.de/blog/2020/bundesregierung-will-eu-weite-vorratsdatenspeicherung

→ Regierungen sollten Bevölkerung vor anlassloser Überwachung schützen und diese nicht vorantreiben! #vds /f
Bild/Foto
Bild/Foto
Bild/Foto
 
"In Dänemark haben veraltete IT-Systeme zu Fehlern in Strafprozessen geführt. Jetzt will der Pirat Patrick Breyer im EU-Parlament Konsequenzen in ganz Europa sehen." Netzpolitik.org berichtet: https://netzpolitik.org/2020/lehren-aus-dem-daenischen-vorratsdaten-skandal/
#Vorratsdatenspeicherung
 
#Vorratsdatenspeicherung: Der EU-Generalanwalt will den Zugang zu Vorratsdaten ausweiten, indem er die Beschränkung auf schwere Kriminalität stillschweigend fallen lässt! Lest die heutigen Schlussanträge: http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=222421&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=1624267
 
Um euch einen Überblick zu verschaffen, was diese Woche im europäischen Parlament wichtig ist, habe ich ein kurzes Video aufgenommen:
- #TERREG💣 #Uploadfilter🔒 #saveyourinternet💻
- Anhörung #Vorratsdatenspeicherung-Skandal
- #cpdp2020🔊
https://youtu.be/bA_F8hS9DJY #PIRATEN
 
Heute ist der 70. Todestag von George Orwell. In der @mdrde@twitter.com Sendung „1984 – Ein Buch und seine Folgen“ sagte @renatangens@twitter.com:
„Die Idee eines totalitären Staates ist ja nicht weg, … und deswegen finde ich, das ist nicht veraltet.“
https://www.mdr.de/kultur/themen/feature-hoffmann-george-orwells-buch-und-seine-folgen-100.html
#Vorratsdatenspeicherung /f
Bild/Foto
 
Later posts Earlier posts