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Items tagged with: justiz

Hat Einzelfall einen Plural?


Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.

#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
 

Hat Einzelfall einen Plural?


Das könnte man annehmen so sehr wie unsere #Regierung darauf besteht, dass rechte Netzwerke bei #Polizei und #Bundeswehr nur ein Einzelfall sind.

#politik #Demokratie #justiz #noNazis #rassismus #problem #nsu
 

Skandal um Berliner Staatsanwalt - "Keine Sorge, ich bin selbst AfD-Wähler"


Quelle: ntv.de, bdk/dpa

"Dem Bericht zufolge hat der Verdächtige P. in einem abgehörten Gespräch davon berichtet, dass ihm der Leiter der Berliner Staatsschutzabteilung, ein Staatsanwalt, während eines Verhörs gesagt habe, er solle sich keine Sorgen machen, er sei selbst AfD-Wähler. Auch der ermittelnde Staatsanwalt soll von dieser Aussage gewusst haben. Mit dem Fall betraute Polizisten haben diese Information demnach nicht an ihre Vorgesetzten weitergegeben."


Keine Gefahr, hier gibt es nichts zu sehen, bitte weitergen... *augenroll

#rechtsextremismus #justiz #berlin #polizei #staatsanwaltschaft #afd
 

Skandal um Berliner Staatsanwalt - "Keine Sorge, ich bin selbst AfD-Wähler"


Quelle: ntv.de, bdk/dpa

"Dem Bericht zufolge hat der Verdächtige P. in einem abgehörten Gespräch davon berichtet, dass ihm der Leiter der Berliner Staatsschutzabteilung, ein Staatsanwalt, während eines Verhörs gesagt habe, er solle sich keine Sorgen machen, er sei selbst AfD-Wähler. Auch der ermittelnde Staatsanwalt soll von dieser Aussage gewusst haben. Mit dem Fall betraute Polizisten haben diese Information demnach nicht an ihre Vorgesetzten weitergegeben."


Keine Gefahr, hier gibt es nichts zu sehen, bitte weitergen... *augenroll

#rechtsextremismus #justiz #berlin #polizei #staatsanwaltschaft #afd
 
Es war Mord.
Seit zwei Jahren ergründen die Sonderermittler Jerzy Montag und Manfred Nötzel das Behördenversagen im Fall #OuryJalloh. Nun blockiert das Justizministerium nach SPIEGEL-Informationen die Aufklärung.
#Justiz
 
Es war Mord.
Seit zwei Jahren ergründen die Sonderermittler Jerzy Montag und Manfred Nötzel das Behördenversagen im Fall #OuryJalloh. Nun blockiert das Justizministerium nach SPIEGEL-Informationen die Aufklärung.
#Justiz
 
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, verdächtige Substanzen im Briefkasten: In Halle häuften sich zuletzt antisemitische Vorfälle. Es gibt viele offene Fragen - aber auch erste Ermittlungserfolge.
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, weißes Pulver: Antisemitismus in Halle - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #HalleSaale #Antisemitismus #JudeninDeutschland #Rechtsextremismus #Polizei #Judentum
 
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, verdächtige Substanzen im Briefkasten: In Halle häuften sich zuletzt antisemitische Vorfälle. Es gibt viele offene Fragen - aber auch erste Ermittlungserfolge.
Stoff-Hakenkreuze, Drohbriefe, weißes Pulver: Antisemitismus in Halle - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #HalleSaale #Antisemitismus #JudeninDeutschland #Rechtsextremismus #Polizei #Judentum
 
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.
Attacke mit Fackel auf Roma-Familie - Gericht hebt alle Haftbefehle auf - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Rassismus #SintiundRoma #Rechtsextremismus #Kriminalität
 
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.
Attacke mit Fackel auf Roma-Familie - Gericht hebt alle Haftbefehle auf - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Rassismus #SintiundRoma #Rechtsextremismus #Kriminalität
 

Die Staatsanwaltschaft Köln hat Ermittlungen eingestellt im Zusammenhang mit angeblichen Drohungen gegen @Ralf_Hoecker, Ex-Sprecher der @WerteUnion.


Quelle. wdr investigativ (via twitter)

"Auf Anfrage von WDR und NDR hat die Staatsanwaltschaft bestätigt, es habe keine Drohung "von strafrechtlicher Relevanz" gegen Ralf Höcker gegeben, auch keine Morddrohung oder Ähnliches."


Offensichtlich wird nun von den Ermittlungsbehörden bestätigt, dass Ralf Höcker öffentlich Falschnachrichten verbreitet hat, um die WerteUnion aus der Schußline zu nehmen.

#werteunion #politik #hoecker #cdu #justiz #höcker
 

Die Staatsanwaltschaft Köln hat Ermittlungen eingestellt im Zusammenhang mit angeblichen Drohungen gegen @Ralf_Hoecker, Ex-Sprecher der @WerteUnion.


Quelle. wdr investigativ (via twitter)

"Auf Anfrage von WDR und NDR hat die Staatsanwaltschaft bestätigt, es habe keine Drohung "von strafrechtlicher Relevanz" gegen Ralf Höcker gegeben, auch keine Morddrohung oder Ähnliches."


Offensichtlich wird nun von den Ermittlungsbehörden bestätigt, dass Ralf Höcker öffentlich Falschnachrichten verbreitet hat, um die WerteUnion aus der Schußline zu nehmen.

#werteunion #politik #hoecker #cdu #justiz #höcker
 
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